AW: Corona-Impfverordnung – Personen der Rechtspflege Gruppe 3

Aufgrund unserer Anfrage an die BRAK haben wir folgende Antwort erhalten:

„Sehr geehrter Herr Schulz,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Bezüglich ReFas ist die Situation leider nach wie vor ungeklärt, so dass wir Ihnen hierzu keine verbindliche Auskunft geben können. Zwar handelt es sich bei der Impfverordnung um eine bundesweite Regelung, die konkrete Ausführung bzw. Auslegung ist indes von Bundesand zu Bundesland unterschiedlich. So verhielt es sich auch mit der länderweit sehr unterschiedlichen Auslegung zur Systemrelevanz der ReFas. Ich habe teilweise das Feedback, das eine gute Begründung des Arbeitgebers ausreichen kann, teilweise die Info, dass nur die Anwaltschaft als Organ der Rechtspflege berücksichtigt wird.

Ich rate daher zu einer Nachfrage bei den örtliche Verantwortlichen.

Informationen zur Impfung in Hamburg finden Sie hier: https://www.hamburg.de/faq-schutzimpfungen/

Wir bemühen uns zudem, tagesaktuell über Neuerungen unter www.brak.de/corona zu berichten.

Mit freundlichen Grüßen und besten Wünschen für Ihre Gesundheit

S. Beyrich

Rechtsanwältin Stephanie Beyrich
Geschäftsführerin
Pressesprecherin“